63 Stimmzettel gefunden

Offensichtlich gelangten 63 Wahlbriefe des Bürgerentscheids gegen den Kauf des Bischofsheimer Lehrstellwerks (Entscheid am 12. Mai) in Wahlurnen der Europawahl (vier Wochen später). Wahlhelfer fanden am Abend des 9. Juni die Stimmen zum Bürgerentscheid, die – vermutlich – versehentlich in die falsche Wahlurne eingeworfen wurden. Da Bürger­entscheid und Europawahl eng beieinander lagen, konnten die Bürger zeitweise ihre Briefwahlunterlagen für beide Wahlen im Rathaus abgeben. Hier könnte es zur Verwechslung der Wahlurnen gekommen sein.

Laut der Auszählung am Abend des Bürgerentscheids sprachen sich zwar über 75 % dafür aus, den Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.07.2023 zum Kauf des Grundstücks am Alten Bahnhof (hier steht das Lehrstellwerk) aufzuheben, allerdings wurde das notwendige Quorum (es fehlten acht Ja-Stimmen) nicht erreicht. Die nun aufgefundenen 63 zusätzlichen Stimmen könnten das knappe Ergebnis verändern. 

Da Urnen erst am Wahlabend geöffnet werden dürfen, sei es nicht möglich gewesen, den Einwurf der 63 Wahlzettel in die falsche Wahlurne früher zu bemerken. Die gefundenen Wahlbriefe habe man in einem versiegelten Umschlag in einem verschließbaren Schrank gesichert, informierte Bürgermeisterin Lisa Gößwein. Derzeit laufe eine Klage der Bürgerentscheid-Initiatoren. Ein Gericht entscheide auch über den Umgang mit den nachträglich aufgetauchten Wählerstimmen.

2706.2024